Rückkehr der Hoffnung. Für eine offensive Doppelstrategie

Aus der Zeitschrift Luxemburg vom November 2016 
von Michael Brie und Mario Candeias

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Zukunft ist abhanden gekommen. Die neoliberale Utopie ist erschöpft, aber ebenso sind es die linken Alternativen. Die Jahrzehnte eines zunächst konservativ-orthodoxen Neoliberalismus von Thatcher bis Kohl, seiner Verallgemeinerung unter den Regierungen Blair bis Schröder und schließlich seine autoritäre Vertiefung und Verankerung in den Jahren der Krise haben soziale Ungleichheiten und eine Polarisierung der Gesellschaft bewirkt, die kaum noch zu beherrschen ist. Die strukturelle Krise ist nicht gelöst und sie lässt sich im alten Rahmen auch nicht lösen. Die Versuche, den Finanzmarkt-Kapitalismus zu stabilisieren, verlängern nur die Agonie und zerreißen die Europäische Union und unsere Gesellschaften. Die Situation ist jedoch nicht durch Aufbruch gekennzeichnet, vielmehr gilt ein altes Zitat von Gramsci: „Das Alte stirbt, das neue kann nicht zur Welt kommen. Es ist die Zeit der Monster“. Ein solches Monster ist die neue Rechte in ihren verschiedenen Formen.

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ND Lukas Franke: Wenn die Nacht am tiefsten ist

Neues Deutschland vom 4. Februar 2017

Warum nur radikale linke Forderungen gegen den rechtsautoritären Kapitalismus eine Chance haben

Volksverräter« ist das Unwort des Jahres 2016, nach »Gutmensch« und »Lügenpresse« in den beiden Vorjahren – und allein in dieser Aufzählung hallt der dramatische Rechtsruck wider, der die Republik in den vergangenen Jahren heimgesucht hat. Ähnliches gilt für Europa: Österreich ist nur knapp einem Bundespräsidenten entgangen, der aus seiner politischen Orientierung bis zu seiner Kandidatur keinen Hehl machte und offen Nazi-Symbole spazieren trug. Die ultrarechte britische UKIP hat im Verein mit anderen gesellschaftlichen Kräften einen Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union erreicht, in Paris steht Marine Le Pen in den Startlöchern und Osteuropa hat sich bereits in großen Teilen von der liberalen Demokratie verabschiedet. Am dramatischsten jedoch erscheint der neue US-Präsident, dessen Regierung an das von Max Horkheimer beschriebene Racket erinnert, eine rechtsautoritäre Clique im Weißen Haus, die sich unverhohlen an die Abschaffung der Demokratie macht.

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